21./22. Mai 2026, Technische Universität Darmstadt

Der Digital Services Act (DSA) schafft einen einheitlichen Rechtsrahmen für Dienste der Informationsgesellschaft und soll ein sicheres und vertrauenswürdiges Online-Umfeld fördern, das Innovation und Grundrechte stärkt. Im Fokus stehen Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen. Der DSA adressiert u.A. Risiken algorithmischer Informationsverteilung, rechtswidriger Inhalte und Desinformation und enthält Transparenz-, Gestaltungs-, Berichts- und Sorgfaltspflichten u.a. mit Blick auf Moderation, Werbung und Empfehlungssysteme.

Im Gesetzgebungsverfahren spielte KI keine Rolle; ihre spezifische Regulierung erfolgte erst in der KI-Verordnung. Mit dem Aufkommen generativer KI ist aber deutlich geworden, dass sich die Grenze zwischen Vermittlungsdiensten, die der DSA regeln will, und KI-Anwendungen, die von der KI-Verordnung umfasst werden, nicht klar ziehen lässt.

Das wirft die Frage auf, ob der DSA seine Ziele erreichen kann.